
Diese Animation zeigt, wie sich die Grenzen der EU im Laufe der Jahrzehnte verändert haben. Am 31. Januar 2020 verließ jedoch Großbritannien die Europäische Union.
Über 75 Jahre Frieden, unkompliziertes Reisen wohin man will, freier Warenverkehr und Wohlstand. Zweifelsohne hat die EU Ihren Bürgerinnen und Bürgern viel Gutes gebracht. Angesichts des nunmehr zehn Jahre andauernden Krisenmodus geraten diese Errungenschaften jedoch leicht in den Hintergrund. Stattdessen machen sich Europaskepsis und Europa-Bashing breit und offenbaren, wie weit der Identitätsverlust schon um sich gegriffen hat.
Der Ruf nach einem neuen Konzept für die Europäische Union lauter, das den neuen Ansprüchen an eine EU von heute gerecht wird. Nicht mehr die Friedenssicherung wie in Zeiten der Gründung steht im Vordergrund, sondern neue Ideen und Perspektiven für ein gemeinsames Europa sind gefragt, welche die EU in die Lage versetzen, angemessen und zeitnah auf aktuelle Krisen und Herausforderungen zu reagieren. So fand von 2021 bis 2022 die „Konferenz zur Zukunft Europas”, die unter anderem zum Ziel hatte, neue Ideen und Visionen für ein Europa der Zukunft zu entwickeln.
Europa im Krisenmodus
Schuldenkrise, Flüchtlingskrise, Brexit und Nationalpopulisten im Aufwind, so die Schlagzeilen der vergangenen Jahre zur Europapolitik, die ein düsteres Stimmungsbild zeichneten. Zudem wirkt das „Bürokratiemonster“ EU für viele unzugänglich, undurchsichtig, undemokratisch, überreguliert und bürokratisch, was sich auch in der geringen Wahlbeteiligung bei Europawahlen wiederspiegelt. „Brüssel macht doch, was es will!” „Unsere Stimme zählt eh nicht!” so nicht selten kritische Stimmen. Die Europäische Union vertrete in zu geringem Maße die Interessen der EU-Bürgerinnen und Bürger. Rund die Hälfte identifizieren sich nicht oder kaum noch mit der EU wie Umfragen zeigen.
Die EU habe darin versagt, angemessen auf die Krisen zu reagieren und eine gemeinsame Schulden-, Flüchtlings-, und Sozialpolitik auf den Weg zu bringen. Der Umgang aktuell mit der Corona-Krise und die vielfach kritisierte Impfstrategie tun ihr übriges. Die EU erleidet einen erheblichen Vertrauensverlust, ihre Legitimation wird zunehmend in Frage gestellt. Der Ruf nach Reformen, nach einem neuen, anderen Europa wird lauter.
Auch die Handlungsfähigkeit innerhalb der EU im vielschichtigen Mehrebenensystem lasse zu wünschen übrig. Die Mitgliedstaaten in der EU würden zu wenig an einem Strang ziehen, das Misstrauen unter den Ländern steige, die Solidarität schwinde, eingelegte Vetos würden konsensuale Entscheidungsfindungen verlangsamen und erschweren, wenn nicht gar unmöglich machen. Selbst die Grundwerte der EU könnten nicht ausreichend geschützt werden, wenn man sehe, wie wenig Konsequenzen der neue Rechtsstaatlichkeitsmechanismus nach sich ziehe und Vertragsverletzungen auch tatsächlich ahnde.
Seit 75 Jahren bilden unsere freiheitlich-demokratischen Werte die Basis für ein friedliches Zusammenleben in Europa. Das Jahrhundert der Katastrophen um die beiden Weltkriege liegt weit hinter uns. „Während unsere Väter, Großväter und Urgroßväter noch in den Krieg zogen, dürfen wir heute unseren europäischen Nachbarn vertrauen. Ein Krieg innerhalb der EU ist unvorstellbar, Ost- und Westeuropa sind vereint. Das gemeinsame Haus Europa sichert den Frieden”, so rühmt die Bundesregierung die Errungenschaften, die mit dem Friedensprojekt Europa einhergehen. Unser Nachbarland an der östlichen Außengrenze der EU, die Ukraine, lebt noch nicht unter diesem Dach der Union.
Mit Ausbruch des Krieges in der Ukraine ist eine Zeitenwende angebrochen, für ganz Europa, wie Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Rede formulierte: ein „schwarzer Tag für Europa”. Die Zeit des Kalten Krieges erwacht wieder zum Leben und ist mit Ausbruch des Krieges in der Ukraine wieder erschreckend präsent. „Wir haben jetzt einen Krieg in Europa in einer Größenordnung, wie wir ihn nur aus der Geschichte kennen”, sagt NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. „Das ist ein schwerer Moment für die Sicherheit in Europa.“ Der Westen begreift Russlands Aggressionen als einen Angriff auf die Regeln der internationalen Nachkriegsordnung, einen Angriff auf Demokratie und Freiheit.
Gleichwohl war Europa auch in den vergangenen Jahrzehnten nicht überall Frieden beschert. Im Osten Europas, vor allem auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawiens, kam es in den 1990er Jahren zu einer Serie von Konflikten und Kriegen, die mit zu den blutigsten Auseinandersetzungen seit Ende des Zweiten Weltkrieges zählen.
Quelle: https://www.europaimunterricht.de/europa-in-der-krise